Willkommen bei Josef Holzermayr – im Haus der Salzburger Mozartkugel – in der Tradition von 1880.

Aufgrund der in dem Verfahren 5 Cg 124/25v des Landesgerichts Salzburg ergangenen rechtskräftigen Einstweiligen Verfügung verpflichtet sich die beklagte Partei, die C o n f i s e r i e J o s e f H o l z e r m a y r, vertreten durch RA Hon.-Prof. Dr. C l e m e n s   T h i e l e, gegenüber der klagenden Partei, der C a f e – K o n d i t o r e i   F ü r s t   G m b H, vertreten durch V a v r o v s k y H e i n e   M a r t h   R e c h t s a n w ä l t e   G m b H, zur Veröffentlichung nachstehenden
                                                                                                                                                                                                                                      GERICHTLICHEN VERGLEICHS
1. Die beklagte Partei verpflichtet sich, ab sofort bei sonstiger Exekution, im geschäftlichen Verkehr zur Anpreisung des von ihr vertriebenen Konfekts die Angabe, dass es sich bei dem von ihr vertriebenen Konfekt um eine Mozartkugel „nach dem Originalrezept von 1880“ handelt und/oder inhaltsgleiche Angaben zu unterlassen, solange sie nicht über ein Originalrezept zur Herstellung von Mozartkugeln aus dem Jahr 1880 verfügt und das von ihr vertriebene Konfekt entsprechend diesem Originalrezept hergestellt wird. 2.a. Die beklagte Partei verpflichtet sich, auf der Startseite der Webseite https://shop.holzermayr.at/ oder, sollte die genannte Webseite geändert werden, auf jener Webseite, die anstatt der Webseite https://shop.holzermayr.at/ verwendet wird, (ohne scrollen ersichtlich) die Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs mit Fettumrandung zu veröffentlichen. 2.b. Die beklagte Partei verpflichtet sich, die Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs binnen 14 Tagen nach Rechtswirksamkeit dieses Vergleichs auf eigene Kosten für einen Zeitraum von ununterbrochen 4 Wochen auf ihrer Facebook-Profil-Seite, die sich auf dem URL https://www.facebook.com/p/Josef-Holzermayr-Confiserie-seit-1865-100065270761613/, oder, sollte der URL dieser Profilseite geändert werden, auf dem an die Stelle des zuvor genannten URL tretenden URL befindet, in der Rubrik „Fotos“ in einem eigenständigen Foto-Album mit dem Titel „Gerichtlicher Vergleich aufgrund einstweiliger Verfügung“ und einer Foto-Album-Beschreibung, die aus der Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs besteht, zu veröffentlichen. 2.c. Die beklagte Partei verpflichtet sich, die Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs binnen 14 Tagen nach Rechtswirksamkeit dieses Vergleichs auf eigene Kosten für einen Zeitraum von ununterbrochen 4 Wochen auf ihren Instagram-Profil-Seiten, die sich auf dem URL https://www.instagram.com/josef_holzermayr/# und https://www.instagram.com/rudolf_baumann_1880?igsh=MW13NzM4YXpnbWZpaw==, oder, sollte der URL dieser Profilseiten geändert werden, auf dem an die Stelle des zuvor genannten URL tretenden URL befinden, einen Scan der Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs als Beitrag mit der Bildunterschrift, die aus der Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs sowie der Überschrift „Aufgrund der im Verfahren 5 Cg 124/25v des Landesgerichts Salzburg ergangenen rechtskräftigen Einstweiligen Verfügung verpflichtet sich die beklagte Partei, die C o n f i s e r i e   J o s e f   H o l z e r m a y r, vertreten durch RA Hon.-Prof. Dr. C l e m e n s   T h i e l e, gegenüber der klagenden Partei, der C a f e – K o n d i t o r e i   F ü r s t   G m b H, vertreten durch V a v r o v s k y   H e i n e   M a r t h   R e c h t s a n w ä l t e   G m b H, zur Veröffentlichung nachstehenden GERICHTLICHEN VERGLEICHS“ besteht, zu veröffentlichen. 2.d. Die klagende Partei wird ermächtigt, die Unterlassungs- und Veröffentlichungsverpflichtung gemäß Punkt 1. und Punkt 2. dieses Vergleichs auf Kosten der beklagten Partei binnen sechs Monaten ab Rechtswirksamkeit dieses Vergleichs mit Fettumrandung und der Überschrift „Aufgrund der im Verfahren 5 Cg 124/25v des Landesgerichts Salzburg ergangenen rechtskräftigen Einstweiligen Verfügung verpflichtet sich die beklagte Partei, die C o n f i s e r i e   J o s e f   H o l z e r m a y r, vertreten durch RA Hon.-Prof. Dr. C l e m e n s   T h i e l e, gegenüber der klagenden Partei, der C a f e – K o n d i t o r e i   F ü r s t   G m b H, vertreten durch V a v r o v s k y H e i n e   M a r t h   R e c h t s a n w ä l t e   G m b H, zur Veröffentlichung nachstehenden GERICHTLICHEN VERGLEICHS“ im redaktionellen Teil der österreichweit erscheinenden Tageszeitung „Salzburger Nachrichten“ in einer Samstagsausgabe im Ausmaß einer Viertelseite zu veröffentlichen.